AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Tanzschule Büscher-Schäfer

1. Allgemeines

Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche zwischen der Tanzschule Büscher-Schäfer und dem Kunden (nachfolgend: KUNDE) geschlossenen Verträge, auch wenn diese über den Internetauftritt der Tanzschule Büscher-Schäfer  (nachfolgend: TANZSCHULE) abgeschlossen werden.

2. Anmeldung zu den Kursen / Vertragsschluss

2.1.    Für die Anmeldung zu einem Tanzkurs bzw. zu einem Tanzkreis muss der KUNDE diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) und die Hausordnung der TANZSCHULE akzeptieren. Mit Betreten der Räumlichkeiten und Kursorte sowie mit Unterzeichnung des Anmeldeformulars in Papierform oder mit Absenden des elektronischen Anmeldeformulars auf der Internetseite der TANZSCHULE werden diese AGB ausdrücklich zur Kenntnis genommen und bindend anerkannt.
2.2.    Die Anmeldung zu den Tanzkursen und Tanzkreisen kann auch über die Internetseite der TANZSCHULE erfolgen. Bei der Anmeldung über das Internet schließt der KUNDE mit Anklicken des Buttons  -zahlungspflichtigen Vertrag schließen- unmittelbar einen Vertrag mit der TANZSCHULE bzgl. der ausgewählten Tanzkurse / unbefristeten Tanzkurse. Eine gesonderte Annahmeerklärung durch die TANZSCHULE ist nicht erforderlich.
2.3.    Eingabefehler kann der KUNDE über die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Im Bestellprozess kann der KUNDE Eingabefehler in den verschiedenen Schritten durch Navigation zum jeweiligen Schritt mittels der Buttons 'vor' und 'zurück' des Browsers korrigieren.
2.4.    Bei der Anmeldung von Minderjährigen bedarf es der vorherigen Zustimmmung (Einwilligung) eines Erziehungsberechtigten. Vor diesem Hintergrung erfolgt seitens der Tanzschule eine Annahmeerklärung.

3. Vertragsgegenstand

3.1.    Gegenstand des Vertrages zwischen TANZSCHULE und KUNDE ist die Erbringung von Dienstleistungen einer Tanzschule bezogen auf die gebuchten Tanzkurse oder die Teilnahme an einem auf Dauer angelegten Tanzkreis. Der Vertrag kommt zustande mit: Clubtanzschule Büscher Schäfer, Coesfelder Str. 66, 48683 Ahaus.
3.2.    Eine Kursstunde eines Tanzkurses dauert 60-90 Minuten. Die jeweilige Dauer einer Einheit eines Tanzkreises ist auf dem Anmeldeformular bzw. der Buchungsmaske der Internetseite der TANZSCHULE angegeben. Bei den angebotenen Tanzkreisen wird die Dauer einer Einheit gesondert angegeben.
3.3.    Vertragssprache ist Deutsch. Der Unterricht der TANZSCHULE in den Tanzkursen / Tanzkreisen findet in deutscher Sprache statt.
3.4.    Die Dauer einzelner Tanzkurse ergibt sich aus dem Anmeldeformular des jeweiligen Tanzkurses bzw. der Buchungsmaske der Internetseite der TANZSCHULE. Tanzkreise werden grundsätzlich auf unbestimmte Dauer gebucht. Details zu Tanzkreisen werden in Ziffer 4 geregelt.

4. Unbefristete Tanzkurse (Tanzkreise)

4.1.    Der KUNDE hat die Möglichkeit, bei der TANZSCHULE an dauerhaften Tanzkreisen (z.B. Videoclipdancing / Kindertanz) teilzunehmen,  die von der TANZSCHULE außerhalb von abgeschlossenen Tanzkursen angeboten werden.
4.2.    Hierfür ist ein gesonderter Vertrag notwendig, der auf unbestimmte Zeit abgeschlossen wird und gem. den Regelungen in Ziffer 5.4 kündbar ist. Die TANZSCHULE ist berechtigt, den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
4.3.    Die Zahlungsbedingungen für einen Tanzkreis richtet sich nach den Regelungen in Ziffer 8.4.
4.4.    Für Sonderveranstaltungen etc. behält sich die TANZSCHULE vor, geplante Tanzstunden im Rahmen eines Tanzkreises zusammenzulegen, abzubrechen oder in andere Kursräume zu verlegen bzw. in dringend notwendigen Fällen und bei plötzlichen, unabwendbaren Ereignissen, wie z.B. der kurzfristigen Erkrankung eines Tanzlehrers, zu geringer Teilnehmerzahl, etc. ausfallen zu lassen.
4.5.    Es werden mindestens 37 Unterrichtseinheiten pro Kalenderjahr zugesagt .

5. Kündigung / Rücktritt / Absage / Übertragung von Stunden

5.1.    Die TANZSCHULE gewährt dem KUNDEN ein kostenfreies Rücktrittsrecht von gebuchten Tanzkursen. Im Rahmen dieses Rücktrittsrechts kann der KUNDE von dem Vertrag bzgl. des gebuchten Tanzkurses bis spätestens 14 Tage vor Kursbeginn durch Erklärung in Textform ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Bei einem späteren Rücktritt ist die volle Kursgebühr zu entrichten.
5.2.    Sollte die Zusammensetzung der angemeldeten Kursteilnehmer im Verhältnis von Frauen und Männern unausgewogen sein, besteht kein Rücktrittsrecht des KUNDEN.
5.3.    Sollte dem KUNDEN die Teilnahme an dem Tanzkurs oder einzelnen Stunden aus zwingenden gesundheitlichen Gründen nicht oder nicht bis zum Ende möglich sein, besteht kein Anspruch auf Rückzahlung des gezahlten Entgelts der TANZSCHULE. Dies gilt auch für andere Gründe, die in der Person des KUNDEN begründet sind, wie z.B. geschäftliche Verpflichtungen, Arbeits- oder Geschäftsreisen, Urlaub oder fehlende Kinderbetreuung. Fehlt der KUNDE aufgrund gesundheitlicher Gründe, können versäumte Stunden nach Vorlage eines ärztlichen Attests in Absprache mit der TANZSCHULE in Parallelkursen nachgeholt werden.
5.4.    Bei einer Teilnahme an einem Tanzkreis (Halbjahres- oder Jahresmitgliedschaft) kann der zugrunde liegende Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zum Vetragsablauf gekündigt werden. Falls keine frist- und formgerechte Kündigung erfolgt, verlängert sich der Vertrag um weitere drei Monate.

6. Widerrufsrecht

KUNDEN, die Verbraucher sind, gewährt die TANZSCHULE – ohne dazu nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen gem. § 312b Abs. 3 Nr. 6 BGB verpflichtet zu sein - ein Widerrufsrecht, wonach die Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Belehrung widerrufen werden kann:
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Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit §1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:
Clubtanzschule Büscher Schäfer , Coesfelder Str. 66, 48683 Ahaus

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungspflichten für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

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7. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird von der TANZSCHULE für den Zeitraum der Erbingung der Dienstleistung gespeichert. Die Einzelheiten des gebuchten Tanzkurses werden dem KUNDEN gesondert in Textform (E-Mail) zugesendet oder übergeben. Diese AGB können auch auf der Internetseite der TANZSCHULE abgerufen und ausgedruckt werden.

8. Zahlungsbedingungen

8.1.    Die Kursgebühren sind dem aktuellen Kursprogramm zu entnehmen und verstehen sich pro Person inkl. MwSt. und GEMA.
8.2.    Der KUNDE hat die Kursgebühr gemäß den von der TANZSCHULE angebotenen Zahlungsarten bis zur ersten Unterrichtsstunde in vollem Umfang zu entrichten. Folgende Zahlungsarten werden angeboten:

    Banklastschrift
    EC-Karte
    Barzahlung

8.3.    Bei der Anmeldung zu dauerhaften unbefristeten Tanzstunden (Tanzkreisen) gem. Ziffer 4 erfolgt die Abrechnung monatlich per Banklastschrift.  Die Gebühren für die Tanzkreise sind monatlich jeweils zum Ersten  eines Monats fällig.
8.4.    Sollte eine Lastschrift aus Gründen, die die Tanzschule Büscher-Schäfer nicht selbst zu vertreten hat, vom Kreditinstitut nicht gebucht werden, so wird eine Bearbeitungsgebühr i.H.v. 5.-€ pro erfolgter Rücklastschrift berechnet.
8.5.    30 Tage nach Rechnungserstellung gerät der KUNDE in Verzug. Der Mahnlauf findet monatlich statt. Pro Mahnung wird eine Mahngebühr i.H.v. 5,- € fällig.

9. Haftung

9.1.    Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen die TANZSCHULE, richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach den nachfolgenden Bestimmungen.
9.2.    Die Haftung der Tanzschule ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch für den Verlust von mitgebrachten Wertgegenständen.
9.3.    Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch die TANZSCHULE oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der TANZSCHULE beruhen, greift die Haftungsbeschränkung der TANZSCHULE nicht ein.
9.4.    Sofern die TANZSCHULE zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt.
9.5.    Ergänzend gelten die Haftungsregelungen der Hausordnung der TANZSCHULE.

10. Datenspeicherung und Datenschutz

10.1.    Dem KUNDEN ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von der TANZSCHULE auf Datenträgern gespeichert werden.
10.2.    Der KUNDE stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung durch die TANZSCHULE ausdrücklich zu.
10.3.    Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der TANZSCHULE selbstverständlich vertraulich behandelt.
10.4.    Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des KUNDEN erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG).
10.5.    Dem KUNDEN steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die TANZSCHULE ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung oder Sperrung der persönlichen Daten des KUNDEN im Einklang mit den anzuwendenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verpflichtet.

11. Schlussbestimmungen

11.1.    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.2.    Während der Schulferien in NRW und an gesetzlichen Feiertagen findet in der Regel kein Unterricht statt.
11.3.    Bei KUNDEN, die Verbraucher sind und die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der KUNDE seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.4.    Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, und schließt er den Vertrag mit der TANZSCHULE in dieser Eigenschaft ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der TANZSCHULE in der Coesfelder Str. 66, 48683 Ahaus.
11.5.    Dies gilt auch, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis der TANZSCHULE, auch das Gericht an einem anderen gesetzlich zuständigen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.